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Nordrhein-Westfalen

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Die Regelungen der Corona-Schutzverordnung werden für ganz Nordrhein-Westfalen bis 15. Juli verlängert!

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1. Veranstaltungen und Festveranstaltungen

Veranstaltungen
Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer. Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Zuschauern gelten erweitere Anforderungen. Diese sind nur in Abstimmung mit der entsprechenden Gesundheitsbehörde zulässig. Zudem bedürfen sie eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.
Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen kann bei Erstellung von Sitzplänen und Sicherstellung der Rückverfolgung der Teilnehmer die Abstandsregelung von 1,5 Meter entfallen. Das gilt auch für außerschulische Bildungsangebote oder kulturelle Veranstaltungen, wenn feste Sitzplätze gegeben sind. Die Vorgaben zur Rückverfolgbarkeit sehen die Erfassung der Daten der Teilnehmer sowie die Erstellung eines Sitzplans vor, der erfasst, wo welche anwesende Person gegessen hat.

Große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähnliche Festveranstaltungen bleiben weiterhin bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt. Das gilt auch für Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sowie Sportfeste.

Private Festveranstaltungen

Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter bleiben weiterhin untersagt. Ausnahmen gelten für Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern, die unter Auflagen wieder stattfinden können. Diese Festveranstaltungen sind mit höchstens 50 Teilnehmern möglich, wenn Hygieneregeln beachtet werden und die Teilnehmer im Sinne einer Rückverfolgung erfasst sind. Unter diesen Voraussetzungen kann etwa bei standesamtlichen Trauungen oder dem Zusammenkommen nach einer Beerdigung auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden. Diese Feiern können in abgetrennten Räumlichkeiten auch in gastronomischen Einrichtungen und Hotels wieder stattfinden.

2. Handel, Museen und Gastronomie

Erleichterungen gelten ab 15. Juni auch für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeter der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erweitert. Dies gilt auch für die Besucherbegrenzungen in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks.

Bars können nach den für die übrige Gastronomie geltenden Maßgaben für Hygiene- und Infektionsschutzstandards ihren Betrieb wieder aufnehmen. Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen. Auch Prostitutionstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bleibt der Betrieb weiterhin untersagt.

3. Erholungs- und Freizeiteinrichtungen

Das Grillen ist auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen ab 15. Juni wieder möglich.

Floh- und Trödelmärkte können unter Auflagen eines besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts stattfinden. Auch vorübergehende Freizeitparks aus einer Mehrzahl von Schaustellerbetrieben können unter Auflagen eines besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts und in Abstimmung mit den zuständigen Behörden zugelassen werden.

Wellnesseinrichtungen und Saunabetriebe können ihren Betrieb unter Auflagen der Hygiene- und Infektionsschutzstandards wieder aufnehmen. Dasselbe gilt für Erlebnis- und Spaßbäder. Die Nutzungsbegrenzung auf Bahnenschwimmbecken entfällt.

4. Sport

Die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlossenen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, Verwandte in gerader Linie oder Angehörige von zwei Haushalten wieder möglich. Im Freien kann Kontaktsport in Gruppen bis zu 30 Personen stattfinden. In beiden Fällen muss eine Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer durch Datenerfassung sichergestellt werden.
Auch Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport sind unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts auch in geschlossenen Räumen und Hallen wieder zulässig.

Hamburg

Neue Regelungen seit dem 1. Juli:

  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist erlaubt, allerdings gilt grundsätzlich die Abstandsregel von 1,5 Metern. Es dürfen sich an öffentlichen Orten bis zu zehn Personen treffen, unabhängig davon, in wie vielen Haushalten sie leben. Bei Treffen im privaten Bereich sind bis zu 25 Personen erlaubt – und zwar ebenfalls unabhängig davon, aus wie vielen Haushalten sie kommen.
  • Erlaubt sind ab Juli Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 1.000 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 650 Teilnehmenden – es muss allerdings eine Genehmigung eingeholt werden und die Gäste brauchen feste Sitzplätze. Gibt es keine festen Sitzplätze für die Gäste sind die Regeln strenger: Dann dürfen im Freien 200 Menschen und in geschlossenen Räumen 100 Menschen zusammenkommen. Die Zahlen gelten für Veranstaltungen, bei denen kein Alkohol ausgeschenkt wird. Mit Bier, Wein und anderen alkoholhaltigen Getränken gelten noch einmal strengere Regeln. Im Freien dürfen sich dann bis zu 100 Menschen treffen, in geschlossenen Räumen maximal 50.
  • Autokinos dürfen unter Einhaltung der Regeln Filme zeigen oder Autokino-Konzerte anbieten.
Ab 1. Juli dürfen alle Schwimm- und Naturbäder wieder öffnen.
  • Schwimmbäder dürfen wieder öffnen, darunter Frei-, Hallen- und Naturbäder. Eintrittskarten müssen bei Bäderland online gebucht werden. Die Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern gilt weiterhin. In Hallenbädern muss noch mehr Abstand gehalten werden, nämlich mindestens 2,5 Meter. Rutschen und Sprungtürme bleiben vorerst gesperrt.
  • In Fitness- und Sportstudios sowie Yogastudios darf seit dem 27. Mai wieder trainiert werden. Auch Sporthallen, Tanzschulen und Indoor-Spielplätze dürfen öffnen. Es muss jedoch ein Abstand von 2,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Tanzschulen dürfen seit dem 1. Juli wieder Kurse anbieten.
  • Kinos, die Kino-Gastronomie sowie das Planetarium im Hamburger Stadtpark dürfen seit dem 27. Mai wieder öffnen, wenn sie Hygienekonzepte umsetzen und das Abstandsgebot einhalten.
  • Theater, Opern, Konzerthäuser sowie Musiktheater dürfen wieder öffnen.
  • Messen und Jahrmärkte dürfen wieder stattfinden. Es gelten Maskenpflicht, Abstandsregel und allgemeine Hygienevorschriften. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen muss dafür gesorgt werden, dass auf zehn Quadratmeter nur eine Person kommt.
  • Hochschulen dürfen ihre Türen wieder für Präsenzvorlesungen öffnen. Prüfungen an Universitäten dürfen stattfinden, solange die erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen eingehalten werden.
  • Kinder und Jugendliche, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, können wieder an Angeboten der Jugendhilfe teilnehmen.
  • Tagestreffpunkte für Hamburgs Obdach- und Wohnungslose können wieder Überlebenshilfe und praktische Hilfen anbieten, zum Beispiel Mahlzeiten, Kleidung oder eine Möglichkeit zum Duschen und Wäsche waschen.
  • In Hamburgs geförderten Seniorentreffs dürfen wieder Kurse, Informationsabende und Gruppenangebote mit einem festen Teilnehmerkreis stattfinden. Finden die Angebote in geschlossenen Räumen statt, ist ein Mund-Nasen-Schutz Pflicht. Im Freien muss ein Abstand von 3 Metern eingehalten werden.
  • Hamburgs Spielhallen und Wettvermittlungsstellen dürfen wieder öffnen. Voraussetzung ist die Vorlage eines jeweiligen Hygienekonzepts.
  • Restaurants und Speisegaststätten dürfen unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wieder öffnen. Die Gäste müssen registriert werden und der Abstand von 1,5 Metern muss eingehalten oder eine geeignete Trennwand eingezogen werden. Auch für Stehplätze muss ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleisten werden können.
  • Grillen und picknicken an öffentlichen Orten ist wieder erlaubt.
  • Alle Geschäfte können unter Auflagen wieder öffnen. Das Tragen von Mund-Nase-Schutz ist Pflicht, Warteschlangen sollen vermieden werden und pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche ist nur eine Kundin beziehungsweise ein Kunde erlaubt.
  • Verkaufsstände auf Wochenmärkten sind zulässig, wenn sie Lebensmittel oder Waren des täglichen Bedarfs anbieten.
  • Versammlungen und Demonstrationen sind unter Wahrung von Hygiene- und Abstandsregeln sowie mit begrenzter Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt.
  • Seit dem 25. Mai sind alle Schülerinnen und Schüler einen Tag pro Woche (das entsprach fünf bis sechs Unterrichtsstunden) in die Schule gegangen. Jetzt sind Sommerferien und im neuen Schuljahr soll es laut Schulsenator Ties Rabe (SPD) im Regelbetrieb weitergehen.
  • Seit dem 18. Juni dürfen wieder alle Kinder die Kindertagesstätten besuchen. In Absprache mit den Trägern soll in einem eingeschränkten Regelbetrieb zunächst eine Betreuung von 20 Stunden pro Woche und Kind möglichst an drei Wochentagen gewährleistet werden.
  • Angebote von staatlichen und privaten Bildungseinrichtungen sind wieder möglich – auch hier unter Auflagen. Beispielsweise dürfen die Lerngruppen maximal 15 Personen umfassen.
  • Individualsport unter freiem Himmel ist erlaubt, das gilt auch für Mannschaftssportarten. Aber es gelten Abstandsregeln. Das heißt, Ausdauer- und Torschusstraining sind beispielsweise möglich, Zweikampf-Training nicht. Umkleiden und Duschen bleiben geschlossen, die Toiletten dürfen genutzt werden.
  • Spielplätze sind von 7 bis 20 Uhr geöffnet.
  • Museen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten sowie die Außenbereiche zoologischer Gärten, botanischer Gärten und Tierparks dürfen öffnen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist.
  • Friseurinnen und Friseure dürfen wieder Haare schneiden – unter Auflagen. Auch Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe dürfen wieder öffnen.
  • Besuche in Pflegeeinrichtungen sind erlaubt, wenn auch eingeschränkt und unter Auflagen wie dem Tragen des Mund-Nase-Schutzes. Bislang war nur der Besuch von einer festen Bezugsperson möglich, nun dürfen Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner zwei Besucherinnen und Besucher gleichzeitig empfangen. Die Begrenzung der Anzahl der Besuche entfällt. In Innenräumen darf der Besuch bis zu drei Stunden bleiben, draußen gibt es keine zeitliche Begrenzung.
  • Menschen mit Behinderung dürfen seit dem 18. Mai wieder in ambulant betreuten Wohngruppen oder besonderen Wohnformen besucht werden, es muss allerdings ein dokumentiertes Konzept zum Infektionsschutz gewährleistet sein.
  • Religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel sind möglich mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern und dem Vorlegen eines entsprechenden Hygiene- und Schutzkonzeptes. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sind zulässig, wenn die Veranstalterinnen und Veranstalter Maßnahmen zum Infektionsschutz gewährleisten.
  • Bestattungen und Trauerfeiern im engen Familien- und Freundeskreis dürfen stattfinden.
  • Hotels dürfen wieder für Touristinnen und Touristen öffnen, aber nur 60 Prozent ihrer Zimmer vermieten. Saunen, Schwimmbäder und ähnliches bleiben geschlossen, ebenso Schlafsäle für mehr als vier Personen. Aber: Die Behörden wollen ein Beherbergungsverbot für Touristinnen und Touristen aus den deutschen Corona-Hotspots wie dem Kreis Gütersloh beschließen. Betroffen sind Reisende aus Kommunen, in denen die von Bund und Ländern vereinbarte Höchstgrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten ist.
  • Hafenrundfahrten und Bootsauflüge sind wieder erlaubt, aber nur 50 Prozent der Gäste dürfen an Bord sein.

Corona-Beschränkungen – das bleibt in Hamburg verboten:

  • Wellness- und Saunabereiche, Dampfbäder und Whirlpools bleiben aus Gründen des Infektionsschutzes geschlossen. Eine gemeinschaftliche Nutzung der Duschen und Umkleiden nach dem Sport ist nicht erlaubt.
  • Tanzlokale, Clubs und Shisha-Bars bleiben geschlossen.
  • Privater Wohnraum darf nicht an Touristinnen und Touristen vermietet werden.
  • Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen (mit Ausnahme vom Profifußball) oder Umzüge wie der Schlagermove bleiben auf jeden Fall bis zum 31. August verboten. Dieses Verbot soll aber bis mindestens Ende Oktober verlängert werden und gelte für solche Veranstaltungen, „bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist“, hieß es. Deswegen werden wohl auch große Sport-Events in diesem Jahr nicht stattfinden.

Die Verordnung gilt zunächst bis Ende August: www.hamburg.de/verordnung

 

Schleswig-Holstein

Folgende Einrichtungen und Angebote dürfen unter Auflagen ab dem 8. Juni wieder öffnen:

  • Schwimmbäder: In den Hygienekonzepten ist auf das Abstandsgebot in den Becken zu achten. Genutzt werden dürfen in Bahnen eingeteilte Schwimmbecken, Nichtschwimmer- und Babybecken. Reine „Spaßbecken“ dürfen jedoch nicht geöffnet werden.
  • Sammelduschen und -umkleiden auf Campingplätzen oder in Sporteinrichtungen
  • Saunen, Whirlpools oder Dampfbäder: Diese dürfen jedoch nur einzeln oder durch die Mitglieder eines gemeinsamen Hausstands genutzt werden. Diese Regelung betrifft auch Saunen in Hotels oder in Schwimmbädern.
  • Freizeitparks
  • Reiseverkehr zu touristischen Zwecken, beispielsweise Busreisen, sofern maximal die Hälfte der Sitzplätze belegt ist. Die Reisenden müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Geänderte Regelungen:

  • Gaststätten können unter Auflagen wieder bis 23 Uhr öffnen, Autobahnraststätten bis 24 Uhr.
  • Sportwettkämpfe dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder stattfinden. Dabei sind die Regelungen zu beachten, die für Veranstaltung gelten – insbesondere die Teilnehmerzahl.
  • Teilnehmer von außerschulischen Bildungsangeboten – zum Beispiel Erste-Hilfe-Kurse – können vom Abstandsgebot abweichen, sofern es der Bildungszweck erfordert. Voraussetzung ist, dass alle Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Private Treffen von bis zu zehn Personen sind wieder möglich – bislang war dies nur Familien erlaubt. Darüber hinaus können sich weiterhin Angehörige zweier Haushalte privat treffen, unabhängig von der Personenanzahl.

Klarstellungen:

  • Die Landesregierung weist darauf hin, dass Masken mit Ausatemventil nicht geeignet sind, um Personen in der Umgebung zu schützen. Daher sollten diese nicht an Orten verwendet werden, wo die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung gilt.
  • Auch Reisende im öffentlichen Fernverkehr (Bus, Bahn, Schiff, Taxi) müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Gäste in Restaurants und anderen Einrichtungen müssen weiterhin ihre Kontaktdaten hinterlegen. Wer falsche Daten angibt, begeht damit in Zukunft eine Ordnungswidrigkeit.

Neue Regeln für Veranstaltungen:

Das in dieser Woche vorgelegte Veranstaltungsstufenkonzept unterteilt Veranstaltungen in verschiedene Risikoklassen – abhängig beispielsweise von der Teilnehmerzahl oder dem Abstand der Teilnehmenden zueinander. Mit den entsprechenden Hygienekonzepten können folgende Veranstaltungen stattfinden:

  • Familienfeiern, Empfänge oder Exkursionen mit festem und bekanntem Publikum sind nur im Außenbereich mit bis zu 50 Personen erlaubt.
  • Veranstaltungen mit wechselndem Publikum, bei denen Abstände überwiegend eingehalten werden können sind im Außenbereich für bis zu 100 Personen zugelassen. Dazu zählen unter anderem Messen, Flohmärkte und Landmärkte. Vor Ort müssen Ordnungskräfte dafür sorgen, dass das Abstandsgebot eingehalten wird. Außerdem dürfen auf solchen Veranstaltungen keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt werden.
  • Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Sitzungscharakter, bei denen Abstände eingehalten werden können und ein geringes Maß an Interaktion besteht, dürfen mit einer gleichzeitigen Teilnehmerzahl von bis zu 250 Personen außerhalb geschlossener Räume und bis zu 100 Personen innerhalb geschlossener Räume stattfinden. Dies betrifft beispielsweise Konzerte, Vorträge, Lesungen, Theater, Kinos und Autokinos. Der Veranstalter muss die Kontaktdaten der Teilnehmenden erheben.
  • Auf Veranstaltungen sind Solo-Darbietungen von Gesang oder Blasmusik erlaubt, sofern die Person einen Mindestabstand von sechs Metern einhält oder sie beispielsweise durch eine Plexiglasscheibe vom Publikum getrennt ist. In Innenräumen sind Blasinstrumente, Gesang, Tanz und Selbstbedienungsbuffets ansonsten weiterhin nicht erlaubt.

Neue Besuchsregeln für Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe

Ab dem 8. Juni wechseln Tagespflege-Einrichtungen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder in den Regelbetrieb. Dabei sollte jeder Pflegebedürftige möglichst alleine anreisen.

Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe müssen ab 15. Juni Besuchskonzepte erstellen, die den Infektionsschutz sicherstellen. „Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen sowie von Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben wie jeder Mensch Grundrechte, zu denen auch das Recht auf Kontakt mit Angehörigen zählt„, betonte Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg. Es sei wichtig, auch besonders schutzbedürftigen Gruppen Besuche zu ermöglichen. „Auch wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass hiermit das Infektionsrisiko steigt, ist dieser Schritt in Abwägung der Verhältnismäßigkeit zwischen Infektionsrisiko und den Folgen einer mangelnden Teilhabe geboten.

Mecklenburg-Vorpommern

  1. Kultur und Freizeit

Theater und Konzerthäuser können bereits zum Wochenende wieder öffnen. Für den Freizeit- und Breitensport soll es nun wieder Wettkämpfe ohne Zuschauer geben. Hallen- und Spaßbäder und Freizeitparks dürfen ebenfalls wieder geöffnet werden – allerdings erst ab dem 15. Juni.

  1. Familien

Sechs Stunden Hortbetreuung pro Tag soll in den Ferien (ab 22. Juni 2020) wieder möglich sein. Zudem können Eltern, die dann mehr Betreuung brauchen, eine Aufstockung auf zehn Stunden beantragen, die nicht bezahlt werden muss, sondern vom Land übernommen wird. Das betrifft vor allem Eltern, die in den Sommerferien arbeiten müssen.

In Pflegeheimen dürfen künftig pro Woche zwei Personen für eine Stunde oder eine Person an mindestens zwei Tagen zu Besuch kommen

  1. Gastronomie und Tourismus

Ab dem 15. Juni fällt in Mecklenburg-Vorpommern die 60 Prozent-Regel für Hotels, Campingplätze und Co. Tagestourismus bleibt aber weiterhin untersagt. Für die Gastronomie heißt es, dass Bars und Kneipen ebenfalls bis 0 Uhr öffnen dürfen. Das gilt auch für Restaurants. Auch Spielotheken dürfen nun wieder öffnen. Diskotheken und Clubs müssen jedoch weiterhin geschlossen bleiben.

  1. Veranstaltungen

Veranstaltungen in Innenräumen werden nun für bis zu 100 Personen zugelassen. Im Freien sind jetzt bis zu 300 Personen möglich. Für Familienfeiern wurde die Teilnehmerzahl auf 50 erhöht.

Die Kontaktsperre bleibt in ihrer aktuellen Form jedoch bis zum 29. Juni bestehen.